Nutzungsbedingungen
§ 1 Anwendungsbereich
1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Online-Angebots Deskmodder.de. Das Angebot umfasst insbesondere den Blog, das Wiki, das Forum, Kommentarbereiche, Suchfunktionen und sonstige von dem Betreiber bereitgestellte Funktionen.
2. Betreiber des Angebots ist Jürgen Breuer. Die vollständigen Anbieterinformationen ergeben sich aus dem Impressum.
3. Für das Forum gelten ergänzend die jeweils veröffentlichten Forenregeln und die Netiquette. Diese konkretisieren die Pflichten der Nutzer und die Moderationsgrundsätze. Bei Widersprüchen gehen diese Nutzungsbedingungen vor.
4. Die Nutzung des Angebots ist kostenlos. Ein Anspruch auf Registrierung, Freischaltung, Veröffentlichung von Inhalten, Nutzung bestimmter Funktionen, dauerhafte Abrufbarkeit bestimmter Inhalte oder ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.
5. Der Betreiber stellt das Angebot freiwillig zur Verfügung. Er kann das Angebot, einzelne Bereiche oder einzelne Funktionen ändern, einschränken, erweitern oder einstellen, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht und dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor bei technischen, organisatorischen, wirtschaftlichen, rechtlichen oder sicherheitsbezogenen Gründen, bei Änderungen des Angebots oder bei einer dauerhaften Einstellung einzelner Bereiche. Wesentliche Einschränkungen oder die dauerhafte Einstellung zentraler Funktionen werden registrierten Nutzern in angemessener Weise angekündigt, soweit dies nach den
Umständen möglich und zumutbar ist.
§ 2 Leistungsumfang
1. Deskmodder.de ist ein Informations- und Community-Angebot mit Schwerpunkt auf Windows-Systemen, Software, Hardware, Systemoptimierung, Fehlerbehebung, Tutorials und technischer Hilfestellung.
2. Der Blog enthält redaktionelle Beiträge, Nachrichten, Hinweise und sonstige Inhalte des Betreibers oder von ihm autorisierter Mitwirkender. Soweit Kommentarfunktionen bereitgestellt werden, dienen diese der ergänzenden Diskussion zu dem jeweiligen Beitrag.
3. Das Wiki enthält Tutorials, Anleitungen, Hinweise und sonstige technische Informationen. Nutzer können Hinweise, Korrekturvorschläge oder Ergänzungen einreichen. Eine eigenständige Bearbeitung des Wikis durch Nutzer findet nicht statt, sofern der Betreiber dies nicht ausdrücklich freischaltet.
4. Das Forum dient dem Austausch registrierter Nutzer untereinander und der gegenseitigen technischen Hilfestellung. Das Forum ist auf sachliche, nachvollziehbare und lösungsorientierte Kommunikation ausgerichtet.
5. Der Betreiber schuldet keine individuelle Beratung, keine technische Einzelfallprüfung, keine IT-Dienstleistung und keine bestimmte Problemlösung. Beiträge und Hinweise auf Deskmodder.de ersetzen keine fachkundige Prüfung im Einzelfall.
6. Technische Hinweise, Anleitungen, Befehle, Skripte und sonstige Handlungsempfehlungen sind von Nutzern eigenverantwortlich zu prüfen. Vor technischen Eingriffen sind insbesondere Sicherungen und Backups zu erstellen.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
1. Das Lesen öffentlich zugänglicher Inhalte ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Das Schreiben im Forum setzt in den meisten Bereichen eine Registrierung voraus.
2. Für die Registrierung sind die abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und gegen den Zugriff Dritter zu schützen.
3. Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung eines bestimmten Nutzernamens besteht nicht. Der Betreiber kann Nutzernamen ablehnen oder ändern, wenn sie Rechte Dritter verletzen, irreführend sind, gegen die guten Sitten verstoßen, zur Verwechslung mit anderen Nutzern oder dem Betreiber geeignet sind oder den Forenfrieden stören.
4. Der Nutzer ist für alle Handlungen verantwortlich, die über sein Nutzerkonto erfolgen, soweit er diese zu vertreten hat.
5. Mehrfachregistrierungen, Umgehungsaccounts und die Nutzung fremder Nutzerkonten sind unzulässig, sofern der Betreiber nicht im Einzelfall zugestimmt hat.
6. Der Betreiber kann Registrierungen ablehnen, Nutzerkonten vorübergehend sperren oder dauerhaft ausschließen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht. Ein solcher Grund liegt insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, die Forenregeln, die Netiquette, gesetzliche Vorschriften
oder berechtigte Interessen anderer Nutzer vor.
§ 4 Blog-Kommentare
1. Kommentare im Blog können, soweit die Kommentarfunktion bereitgestellt wird, auch von Gästen abgegeben werden. Hierfür können Name und E-Mail-Adresse abgefragt werden.
2. Mit dem Absenden eines Kommentars akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen, soweit diese im Rahmen der Kommentarfunktion einbezogen werden.
3. Blog-Kommentare müssen sich auf den jeweiligen Beitrag beziehen und sachlich bleiben. Unzulässig sind insbesondere rechtswidrige Inhalte, Spam, Werbung, Beleidigungen, Drohungen, Herabsetzungen, personenbezogene Angriffe, offenkundig themenfremde Beiträge und Inhalte, die den Diskussionsverlauf
erheblich stören.
4. Der Betreiber kann Kommentare vor ihrer Veröffentlichung prüfen und freischalten. Ein Anspruch auf Veröffentlichung eines eingereichten Kommentars besteht nicht.
5. Bereits veröffentlichte Kommentare können bearbeitet, gekürzt, ausgeblendet oder gelöscht werden, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kommentar gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder berechtigte Interessen des Betreibers, anderer Nutzer oder Dritter verstößt. Eine inhaltliche Bearbeitung erfolgt nur, soweit der Aussagegehalt des Kommentars nicht entstellt wird oder die Bearbeitung kenntlich gemacht wird.
6. Wird ein bereits veröffentlichter Kommentar entfernt, gesperrt oder in seiner Sichtbarkeit beschränkt und ist dem Betreiber eine elektronische Kontaktmöglichkeit des Nutzers bekannt, erhält der Nutzer spätestens ab dem Zeitpunkt der Maßnahme eine kurze Begründung, soweit dies gesetzlich
vorgeschrieben ist. Im Übrigen kann der Betreiber eine Begründung nach den Umständen des Einzelfalls erteilen.
7. Der Nutzer kann die Überprüfung der Maßnahme über die in der Begründung genannte Kontaktmöglichkeit verlangen. Ein Anspruch auf Wiederveröffentlichung besteht nur, soweit sich ein solcher Anspruch zwingend aus dem Gesetz ergibt.
8. Ein Anspruch auf dauerhafte Abrufbarkeit eines Kommentars besteht nicht.
§ 5 Wiki-Hinweise und Korrekturvorschläge
1. Nutzer können dem Betreiber Hinweise, Korrekturvorschläge oder Ergänzungen zu Wiki-Inhalten über die bereitgestellten Kontaktwege übermitteln.
2. Mit der Übermittlung eines Hinweises oder Korrekturvorschlags räumt der Nutzer dem Betreiber das Recht ein, den Vorschlag ganz oder teilweise zu prüfen, zu übernehmen, zu bearbeiten, redaktionell anzupassen, zu veröffentlichen oder abzulehnen.
3. Ein Anspruch auf Übernahme, Veröffentlichung, Nennung des Nutzers oder Umsetzung eines Hinweises besteht nicht.
4. Der Nutzer versichert, dass seine Hinweise keine Rechte Dritter verletzen und von ihm zur Veröffentlichung freigegeben werden dürfen.
§ 6 Forum und Beiträge
1. Das Forum dient der gegenseitigen technischen Hilfe. Beiträge sollen verständlich, themenbezogen, sachlich und für den jeweiligen Fragesteller nachvollziehbar sein.
2. Wer im Forum Fragen stellt, soll das Problem so genau wie möglich beschreiben und, soweit möglich, relevante Angaben zu System, Software, Fehlermeldungen, bisheriger Vorgehensweise und Ziel der Anfrage machen.
3. Wer im Forum antwortet, soll sein Wissen so teilen, dass der Fragesteller den Hinweis nachvollziehen und eigenverantwortlich prüfen kann. Dies gilt besonders bei technischen Befehlen, Skripten, Registry-Eingriffen, Partitionierungen, Löschvorgängen, Wiederherstellungsmaßnahmen, Backup-Lösungen und sonstigen Maßnahmen, die bei falscher Anwendung zu Datenverlust, Systemfehlern oder Sicherheitsrisiken führen können.
4. Technische Anweisungen dürfen nicht so dargestellt werden, dass ein durchschnittlicher Nutzer zu einem riskanten Eingriff verleitet wird, ohne den Zweck, die Voraussetzungen und mögliche Risiken erkennen zu können.
5. Das bloße Einstellen von Befehlen, Screenshots, Codeblöcken oder Stichworten kann unzulässig sein, wenn der Beitrag im konkreten Zusammenhang für den Fragesteller nicht verständlich ist, keine nachvollziehbare Hilfestellung bietet oder das Risiko einer Fehlanwendung begründet.
6. Beiträge dürfen andere Nutzer nicht herabsetzen, bloßstellen, provozieren oder entmutigen. Kritik ist zulässig, muss aber sachbezogen bleiben.
7. Wenn ein Fragesteller oder ein Moderator darum bittet, weitere Beiträge in einem bestimmten Ton, Format oder Umfang zu unterlassen, ist dies zu beachten, soweit die Bitte sachlich begründet ist.
8. Näheres regeln die Forenregeln und die Netiquette.
§ 7 Bilder, Links und eingebettete Inhalte
1. Nutzer dürfen Bilder nur einstellen oder verlinken, wenn sie hierzu berechtigt sind und keine Rechte Dritter verletzen.
2. Bilder sollen nur verwendet werden, wenn sie für die technische Frage oder Antwort erforderlich oder hilfreich sind.
3. Bilder dürfen keine vertraulichen Informationen, Zugangsdaten, Lizenzschlüssel, personenbezogenen Daten Dritter oder sonstigen sensiblen Inhalte enthalten.
4. Das Hochladen oder Teilen sonstiger Dateien ist nicht gestattet, sofern der Betreiber hierfür keine ausdrückliche Funktion bereitstellt.
5. Links dürfen nur gesetzt werden, wenn sie sachbezogen sind und nicht auf rechtswidrige, schädliche, irreführende, belästigende oder unsichere Inhalte verweisen.
6. Der Betreiber kann Bilder, Links und eingebettete Inhalte entfernen, unkenntlich machen oder deaktivieren, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht.
§ 8 Unzulässige Inhalte und Verhaltensweisen
1. Unzulässig sind Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder zu rechtswidrigem Verhalten auffordern.
2. Unzulässig sind insbesondere Beleidigungen, Drohungen, Verleumdungen, üble Nachrede, Hassrede, volksverhetzende Inhalte, pornografische Inhalte, diskriminierende Inhalte, rechtswidrige Gewaltdarstellungen, Urheberrechtsverletzungen, Markenrechtsverletzungen, Datenschutzverstöße
und Inhalte, die Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen offenlegen.
3. Unzulässig sind ferner Spam, unerwünschte Werbung, Affiliate-Links ohne Zustimmung des Betreibers, automatisierte Beiträge, massenhafte Beiträge, manipulative Nutzung, Bots, Scraping, Störungen der technischen Infrastruktur und sonstige missbräuchliche Nutzungen.
4. Unzulässig sind Beiträge, die den Zweck des jeweiligen Bereichs verfehlen oder den Diskussionsverlauf erheblich stören. Dies gilt insbesondere für Beiträge ohne erkennbaren Bezug zum Thema, wiederholte provokative oder herabsetzende Beiträge, Beiträge ohne erkennbaren Hilfewert, bewusst missverständliche Hinweise und Beiträge, die nach einem Moderationshinweis erneut in gleicher
oder vergleichbarer Weise veröffentlicht werden.
5. Unzulässig sind technische Anleitungen, Befehle, Skripte, Screenshots, Codeblöcke oder sonstige Hinweise, die für den angesprochenen Nutzerkreis ohne ausreichende Erläuterung missverständlich oder riskant sein können. Dies gilt insbesondere bei Maßnahmen, die Daten löschen, Partitionen verändern,
Systemeinstellungen tiefgreifend ändern, Sicherheitsfunktionen betreffen oder bei falscher Anwendung zu Datenverlust, Systemfehlern oder Sicherheitsrisiken führen können.
6. Unzulässig sind Beiträge, die andere Nutzer davon abhalten können, Hilfe zu suchen oder anzunehmen, insbesondere durch Bloßstellung, Spott, Belehrungen ohne Hilfewert, persönliche Herabsetzung oder das bewusste Übergehen eines erklärten Wunsches des Fragestellers, keine weiteren Beiträge in bestimmter Form zu erhalten.
7. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Nutzerinhalte vor Veröffentlichung allgemein zu überwachen.
§ 9 Moderation und digitales Hausrecht
1. Der Betreiber übt das digitale Hausrecht aus. Er ist berechtigt, Regeln für die Nutzung des Angebots aufzustellen und deren Einhaltung durch angemessene Moderationsmaßnahmen sicherzustellen.
2. Moderationsmaßnahmen kommen insbesondere in Betracht, wenn Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen, die Forenregeln, die Netiquette, gesetzliche Vorschriften oder berechtigte Interessen des Betreibers, anderer Nutzer oder Dritter verstoßen.
3. Moderationsmaßnahmen kommen auch in Betracht, wenn Inhalte den Zweck des jeweiligen Bereichs verfehlen, das Diskussionsklima erheblich stören, für den angesprochenen Nutzerkreis nicht nachvollziehbar sind, technische Risiken ohne ausreichende Erläuterung enthalten, andere Nutzer herabsetzen oder nach einem Moderationshinweis erneut in gleicher oder vergleichbarer Weise eingestellt werden.
4. Inhaltsbezogene Moderationsmaßnahmen können insbesondere darin bestehen, Inhalte zu bearbeiten, zu kürzen, zu verschieben, auszublenden, zu löschen, mit Hinweisen zu versehen, vorübergehend zurückzustellen oder die erneute Veröffentlichung von einer Anpassung abhängig zu machen. Eine inhaltliche Bearbeitung erfolgt nur, soweit der Aussagegehalt des Inhalts nicht entstellt wird oder die Bearbeitung kenntlich gemacht wird.
5. Nutzerbezogene Moderationsmaßnahmen können insbesondere darin bestehen, den Nutzer zu verwarnen, einzelne Funktionen zu beschränken, Schreibrechte vorübergehend einzuschränken, Beiträge vorübergehend nur nach Prüfung freizuschalten, das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren, das Nutzerkonto dauerhaft zu sperren, das Nutzungsverhältnis zu kündigen oder ein digitales Hausverbot zu erteilen.
6. Die Auswahl der Maßnahme richtet sich nach Art, Schwere, Häufigkeit und Auswirkungen des Verstoßes, nach dem bisherigen Verhalten des Nutzers, nach dem Schutz anderer Nutzer, nach möglichen technischen oder rechtlichen Risiken und nach dem Interesse an einem funktionsfähigen und sachlichen Angebot.
7. Inhaltsbezogene Moderationsmaßnahmen können ohne vorherige Anhörung erfolgen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht. Ist dem Betreiber eine elektronische Kontaktmöglichkeit des betroffenen Nutzers bekannt, erhält der Nutzer spätestens ab dem Zeitpunkt der Maßnahme eine kurze Begründung, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Im Übrigen kann der Betreiber eine
Begründung nach den Umständen des Einzelfalls erteilen.
8. Vor einer vorübergehenden Sperrung, dauerhaften Sperrung, Kündigung des Nutzungsverhältnisses oder Erteilung eines digitalen Hausverbots soll der Nutzer grundsätzlich über die beabsichtigte Maßnahme und deren Gründe informiert werden und Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Dies gilt nicht, wenn eine vorherige Anhörung nach den Umständen unzumutbar ist.
9. Eine vorherige Anhörung ist insbesondere entbehrlich bei offensichtlichen oder schwerwiegenden Rechtsverstößen, Spam, automatisierter oder missbräuchlicher Nutzung, Umgehungsaccounts, Sicherheitsrisiken, Störungen der technischen Infrastruktur, Drohungen, erheblichen Beleidigungen, Gefahr für andere Nutzer, drohendem Datenverlust, Beweissicherungsinteressen oder sonstiger Eilbedürftigkeit.
10. Nach Eingang einer Stellungnahme entscheidet der Betreiber erneut über die Maßnahme. Wird keine Stellungnahme innerhalb der gesetzten angemessenen Frist abgegeben, kann der Betreiber nach Aktenlage entscheiden.
11. Der Nutzer kann die Überprüfung einer Moderationsmaßnahme über die in der Begründung genannte Kontaktmöglichkeit verlangen. Die Überprüfung erfolgt durch den Betreiber oder eine von ihm beauftragte Person.
12. Ein Anspruch auf Wiederveröffentlichung, bestimmte Bearbeitung, erneute Freischaltung oder bestimmte Entscheidung besteht nur, soweit sich ein solcher Anspruch zwingend aus dem Gesetz ergibt.
§ 10 Meldung rechtswidriger Inhalte, Kontaktstellen und Prüfung von Moderationsmaßnahmen
1. Nutzer und Dritte können rechtswidrige Inhalte oder sonstige Regelverstöße über die vom Betreiber bereitgestellten elektronischen Kontaktwege melden. Der Betreiber stellt hierfür einen leicht zugänglichen elektronischen Kontaktweg bereit. Die jeweils aktuellen Kontaktmöglichkeiten ergeben sich aus dem Impressum, einer gesonderten Kontaktseite oder den im Angebot bereitgestellten
Meldefunktionen.
2. Der Betreiber stellt elektronische Kontaktwege für Nutzer, Dritte und zuständige Behörden bereit. Diese Kontaktwege dienen insbesondere der Kommunikation über rechtswidrige Inhalte, Moderationsmaßnahmen, technische Störungen, Missbrauch, Rechtsverletzungen und sonstige Anliegen im Zusammenhang mit dem Angebot.
3. Eine Meldung soll die genaue Fundstelle des Inhalts, eine Begründung der Beanstandung, eine Kontaktmöglichkeit des Meldenden und, soweit möglich, Nachweise oder Erläuterungen enthalten. Eine Meldung ist nur dann hinreichend konkret, wenn der Betreiber den beanstandeten Inhalt auMinden und die
Beanstandung nachvollziehen kann.
4. Gibt der Meldende eine elektronische Kontaktmöglichkeit an, kann der Betreiber den Eingang der Meldung bestätigen. Eine Pflicht zur Eingangsbestätigung besteht nur, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
5. Der Betreiber prüft hinreichend konkrete Meldungen sorgfältig und entscheidet nach den Umständen des Einzelfalls, ob und welche Maßnahme erforderlich ist. Offensichtlich unbegründete, unvollständige, missbräuchliche, automatisierte oder wiederholte Meldungen können ohne vertiefte Prüfung zurückgewiesen werden.
6. Wird ein von einem Nutzer bereitgestellter Inhalt entfernt, gesperrt, ausgeblendet, eingeschränkt oder in sonstiger Weise moderiert, erhält der Nutzer bei bekannter elektronischer Kontaktmöglichkeit spätestens ab dem Zeitpunkt der Maßnahme eine Begründung, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Im Übrigen kann der Betreiber eine Begründung nach den Umständen des Einzelfalls erteilen.
7. Die Begründung kann insbesondere die Art der Maßnahme, den betroffenen Inhalt, die maßgeblichen tatsächlichen Umstände, den Bezug zu diesen Nutzungsbedingungen, den Forenregeln oder gesetzlichen Vorschriften sowie die verfügbaren Möglichkeiten zur Überprüfung enthalten.
8. Der Nutzer kann eine Überprüfung der Maßnahme über die in der Begründung genannten Kontaktwege verlangen. Die Überprüfung erfolgt durch den Betreiber oder eine von ihm beauftragte Person.
9. Ein Anspruch auf Wiederveröffentlichung, bestimmte Bearbeitung, erneute Freischaltung oder bestimmte Entscheidung besteht nur, soweit sich ein solcher Anspruch zwingend aus dem Gesetz ergibt.
10. Der Betreiber kann auf offensichtlich unbegründete, missbräuchliche, wiederholte oder automatisierte Meldungen und Überprüfungsanträge angemessen reagieren, insbesondere durch Ablehnung weiterer gleichartiger Anträge oder durch Beschränkung weiterer missbräuchlicher Kontaktaufnahmen.
§ 11 Nutzungsrechte an Nutzerinhalten
1. Mit dem Einstellen eines Beitrags, Kommentars, Bildes, Hinweises oder sonstigen Inhalts räumt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches, unentgeltliches, räumlich unbeschränktes und zeitlich auf die Dauer der gesetzlichen Schutzrechte beschränktes Nutzungsrecht ein.
2. Das Nutzungsrecht umfasst die Nutzung, Speicherung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Darstellung, technische Bearbeitung, Formatierung, Sicherung, Archivierung und Migration des Inhalts, soweit dies für den Betrieb, die Darstellung, die Moderation, die Sicherung, die Weiterentwicklung oder die rechtliche Dokumentation des Angebots erforderlich ist.
3. Das Nutzungsrecht umfasst auch die Darstellung von Beiträgen im Zusammenhang mit Antworten, Zitaten, Suchergebnissen, Themenübersichten, Archiven und sonstigen Funktionen des Angebots.
4. Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte zu kürzen, zu formatieren, zu verschieben, zu korrigieren, mit Hinweisen zu versehen oder technisch anzupassen, soweit dies zur Darstellung, Moderation, Fehlerbehebung, Rechtswahrung oder Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen erforderlich ist. Eine inhaltliche Bearbeitung erfolgt nur, soweit der Aussagegehalt des Inhalts nicht entstellt wird oder die Bearbeitung kenntlich gemacht wird.
5. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nutzerinhalte dauerhaft bereitzuhalten.
6. Das Nutzungsrecht bleibt auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses bestehen, soweit dies für die Nachvollziehbarkeit von Diskussionen, die Archivierung, die Rechtsverteidigung, die technische Sicherung oder berechtigte Interessen des Betreibers erforderlich ist.
7. Datenschutzrechtliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.
§ 12 Verantwortung für Nutzerinhalte
1. Nutzer sind für die von ihnen eingestellten Inhalte selbst verantwortlich.
2. Der Nutzer versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten verfügt und dass diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
3. Der Nutzer stellt den Betreiber von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder aufgrund schuldhaft rechtswidriger Nutzerinhalte geltend gemacht werden. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.
4. Die Freistellung gilt nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
§ 13 Verfügbarkeit und technische Änderungen
1. Der Betreiber bemüht sich um einen funktionsfähigen Betrieb des Angebots. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht zugesagt.
2. Das Angebot kann zeitweise nicht oder nur eingeschränkt erreichbar sein, insbesondere wegen Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technischer Störungen, Überlastung, Angriffen, höherer Gewalt oder Änderungen der technischen Infrastruktur.
3. Der Betreiber kann Funktionen ändern, einschränken, erweitern, ersetzen oder entfernen, soweit dies für den Betrieb, die Sicherheit, die Weiterentwicklung oder die wirtschaftliche und organisatorische Zumutbarkeit des Angebots erforderlich ist.
4. Ein Anspruch auf Nutzung bestimmter Funktionen, bestimmter Darstellungen, bestimmter Softwareversionen oder bestimmter technischer Schnittstellen besteht nicht.
§ 14 Laufzeit, Kündigung und Beendigung
1. Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit kündigen oder die Löschung seines Nutzerkontos verlangen, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungsrechte oder berechtigten Interessen des Betreibers entgegenstehen.
3. Der Betreiber kann das Nutzungsverhältnis ordentlich mit einer Frist von vier Wochen kündigen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor bei einer dauerhaften Einstellung oder wesentlichen Änderung des Angebots, bei organisatorischen oder technischen Gründen, bei längerer Inaktivität des Nutzerkontos, bei wiederholten Konflikten im Zusammenhang mit der Nutzung oder wenn dem Betreiber die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen beider Seiten nicht mehr zumutbar ist. Die Kündigung erfolgt an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse oder über eine im Angebot bereitgestellte
Nachrichtenfunktion.
4. Der Betreiber kann das Nutzungsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder wiederholten Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, die Forenregeln, die Netiquette, gesetzliche Vorschriften oder berechtigte Interessen anderer Nutzer vor.
5. Ein wichtiger Grund liegt auch vor bei Spam, Missbrauch, Umgehungsaccounts, automatisierten Angriffen, Störungen der technischen Infrastruktur, Drohungen, erheblichen Beleidigungen, Rechtsverletzungen, Sicherheitsrisiken oder einer beharrlichen Missachtung von Moderationsanweisungen.
6. Der Betreiber kann das Nutzungsverhältnis ordentlich oder außerordentlich kündigen, wenn der Plattformbetrieb, das Forum oder wesentliche Funktionen dauerhaft eingestellt werden. Eine außerordentliche Kündigung kommt insbesondere in Betracht, wenn eine Fortsetzung des Angebots aus technischen, organisatorischen, wirtschaftlichen, rechtlichen oder sicherheitsbezogenen
Gründen nicht mehr möglich oder nicht mehr zumutbar ist.
7. Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses kann der Betreiber das Nutzerkonto deaktivieren oder löschen. Beiträge können erhalten bleiben, anonymisiert, einem Gastprofil zugeordnet oder gelöscht werden, soweit dies nach den Umständen angemessen ist und berechtigte Interessen des Betreibers oder Dritter bestehen.
8. Eine Beendigung des Nutzungsverhältnisses berührt bereits eingeräumte Nutzungsrechte nach § 11 nicht, soweit diese nach § 11 fortbestehen.
§ 15 Datenschutz
1. Der Betreiber verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der jeweils geltenden Datenschutzerklärung.
2. Die Datenschutzerklärung informiert insbesondere über Art, Umfang, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung sowie über Rechte der betroffenen Personen.
3. Bei Blog-Kommentaren, Forenbeiträgen, Registrierungen, Meldungen, Prüfverfahren, Moderationsmaßnahmen und der Kommunikation per E-Mail oder über bereitgestellte Kontaktwege können personenbezogene Daten verarbeitet werden, soweit dies für den Betrieb, die Moderation, die Kommunikation, die Missbrauchsabwehr, die Rechtswahrung oder die Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, keine personenbezogenen Daten Dritter zu veröffentlichen, soweit hierfür keine rechtliche Grundlage oder Einwilligung besteht.
§ 16 Haftung
1. Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
4. Im Übrigen ist die Haftung des Betreibers bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Moderatoren, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
6. Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.
7. Für technische Hinweise, Anleitungen, Nutzerbeiträge, Kommentare und sonstige fremde Inhalte übernimmt der Betreiber keine Verantwortung, soweit er sich diese Inhalte nicht zu eigen macht.
8. Die Nutzung technischer Hinweise erfolgt eigenverantwortlich. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Nutzer technische Hinweise ohne eigene Prüfung, ohne Backup oder entgegen erkennbarer Risiken umsetzen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 17 Änderungen der Nutzungsbedingungen
1. Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
2. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der technischen Rahmenbedingungen, des Angebots, der Moderationspraxis, der Sicherheitsanforderungen oder der organisatorischen Abläufe.
3. Registrierte Nutzer werden über Änderungen in geeigneter Weise informiert, etwa per E-Mail, beim Login oder durch Hinweis im Angebot.
4. Widerspricht ein Nutzer einer Änderung, kann der Betreiber das Nutzungsverhältnis ordentlich kündigen, soweit die Fortsetzung zu den bisherigen Bedingungen nicht zumutbar ist.
5. Für Gäste und nicht registrierte Nutzer gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Nutzung veröffentlichten Nutzungsbedingungen.
§ 18 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Für die kostenlose Nutzung des Angebots fallen keine Entgelte an. Soweit Nutzer personenbezogene Daten im Rahmen von Registrierung, Kommentaren, Meldungen oder sonstiger Kommunikation angeben, erfolgt dies zur Bereitstellung der jeweiligen Funktion, zur Kommunikation, zur Moderation, zur
Missbrauchsabwehr, zur Rechtswahrung oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten.
Eine weitergehende Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der
Datenschutzerklärung.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
5. Die jeweils aktuelle Fassung dieser Nutzungsbedingungen ist auf Deskmodder.de abrufbar.