Patentstreit zwischen Huawei und AVM (FRITZ!Box) beigelegt

Der Patentstreit zwischen dem chinesischen Technologiekonzern Huawei und dem deutschen Routerhersteller AVM ist beigelegt. Wie Deskmodder erfuhr, haben sich die Unternehmen auf eine außergerichtliche Einigung verständigt. Details zu den Konditionen wurden allerdings nicht veröffentlicht. Der Streit zwischen Huawei und AVM begann 2022, als Huawei dem Berliner Hersteller vorwarf, zwei seiner Patente im Zusammenhang mit WLAN-Technik (WiFi 6) zu verletzen, die in den neueren FRITZ!Box-Modellen des Unternehmens eingesetzt wird.

AVM bestritt die Vorwürfe zunächst. Im Dezember 2023 gab das Landgericht München I jedoch Huawei in Teilen Recht. Infolge des Urteils hatte AVM Software-Updates für seine FRITZ!Boxen herausgeben, die die beanstandete Technik modifizierten. Diese Maßnahmen reichten Huawei jedoch offenbar nicht aus, so dass das Unternehmen an seiner Klage festhielt.

Der für den 17. April 2024 angesetzte nächste Gerichtstermin vor dem Oberlandesgericht München wurde allerdings abgesagt. Die Pressestelle von AVM bestätigte die Beilegung des Rechtsstreits gegenüber Deskmodder. Zu den Einzelheiten der Einigung wollte sich das Unternehmen allerdings nicht äußern. Es wurde Vertraulichkeit vereinbart. Wie die Branchenplattform ipfray.com berichtet, haben sich Huawei und AVM auf eine Lizenzvereinbarung geeinigt. Spekuliert wird, dass AVM an Huawei nun Lizenzgebühren für die Nutzung der patentierten Technik zahlt oder das Unternehmen entschädigt, da ein Rechtsstreit teurer gewesen wäre.

Mit dieser Vereinbarung setzt Huawei seine Erfolgsserie bei der Lizenzierung seiner Patente fort. Im vergangenen Monat wurden Lizenzvereinbarungen mit Amazon (Beilegung des WLAN-6-Rechtsstreits in Deutschland) und vivo (hauptsächlich über Mobilfunk-SEPs und ohne Rechtsstreit) bekannt. Nach der Ankündigung des Lizenzvertrags zwischen Huawei und EDMI letzte Woche ist die Einigung mit AVM ein weiterer wichtiger Schritt. Damit steht ein großer Hersteller mit Netgear isoliert da, das sowohl in Deutschland verklagt wird als auch eine politisch motivierte Klage in den USA eingereicht hat.

Festzuhalten ist: Die Beilegung des Patentstreits ist eine positive Nachricht für beide Unternehmen. AVM kann seine FRITZ!Boxen ohne weitere rechtliche Bedenken weiterverkaufen, während Huawei anscheinend eine Lizenzgebühr für seine Technologie erhält.

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